„Demo gegen die EU-Urheberrechtsreform“

Datum: 2019/03/23 – Themenbereiche: Arbeit und Wirtschaft | Computer, Internet und digitales Leben | Kunst und Kultur

Ein breites Bündnis netzpolitischer Aktivisten, Verbände und Parteien[1] rief zum Protest[2] gegen den geplanten Artikel 13[3, 4] auf, der massive Beeinträchtigungen von Meinungs-[5, 6, 7, 8], Presse-[9, 10, 11, 12, 13] und Kunstfreiheit[14, 15, 16, 17] mit sich bringen würde. Vielmehr als nur das schöne Vorfrühlingswetter bewegte dies (angeregt durch die von Greta Thunberg[18, 19, 20] initiierten klimapolitischen Proteste „Fridays for Future“[21, 22]) eine breite Bürgerschaft auf den Plan, die sich ihre Bürgerrechte auch weiterhin sichern will.
Die Strategie der politischen Akteure ist insofern vergleichbar, als das hier eine ganze Bewegung als inkompetent diskreditiert werden soll.[23, 24] Hinzu kommt, dass durch die Uploadfilter eine freie und unabhängige Berichterstattung missliebiger Themen nicht mehr möglich wäre.
Gegen diese – einer echten Demokratie[25, 26, 27, 28] unwürdigen – Planungen gingen an diesem Samstag landesweit mehr als 150.000 Menschen auf die Straße, davon alleine rund 4.000 in Düsseldorf.[29, 30]

Aus aktuellem Anlass muss dringend erwähnt werden, dass die „Überwachungspolitiker“ das freie Internet zeitnah mit einem weiteren „Darknet“-Gesetz[31] zu „unterwandern“ versuchen.

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„Demo gegen die EU-Urheberrechtsreform“ (Foto 1/X)
Schild: „Überlassen Sie das Internet den Profis, Herr Voss![32]“

Den Spielball aufgreifend, der zurückgespielt wurde als der sachlich falsche Hinweis an die Schüler kam, sie mögen die Sache mit dem Klimaschutz doch bitte den „Profis“ überlassen[33, 34] (von denen die protestierenden Schüler dann volle „Rückendeckung“ bekamen[35, 36, 37]), ist dieser Ratschlag wohl zu verstehen, dass die „Zensurpolitiker“ die Schaffung neuer Regeln doch besser den (unabhängigen) „(Internet-)Profis“ statt irgendwelcher interessengeleiteten „Lobbyistenbrut“[38] überlassen sollen.

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„Demo gegen die EU-Urheberrechtsreform“ (Foto 2/X)
Schild: „Nie mehr CDU[39, 40] – Meinungsfreiheit auch in Zukunft – Bots sind diese Wähler[41, 42] – Politische Beteiligung“[43, 44]

Fortsetzung folgt ...