„Versammlungsgesetz NRW stoppen! Grundrechte erhalten! Jetzt erst recht!“

Datum: 2021/08/28Themenbereiche: Politik

Nach dem politisch sicher nicht unwillkommenen „Polizei-Prügel-Protest[1] vor zwei Monaten, gab es einen Monat vor der anstehenden Bundestagswahl 2021[2, 3, 4] eine für das „Wahlvieh“ wohl besser passende „Polizei-Kuschel-Demo“[5], welche diesmal[6] „völlig überraschend“ ganz ohne gewalttätige polizeiliche Übergriffe[7, 8] auskam – wenn auch die Polizei erneut versuchte, bereits im Vorfeld die freie Meinungsäußerung der Protestierenden zu torpedieren.[9, 10]

Achtung: Diese Galerie kann zeitgeschichtlich wertvolle Anteile an Satire enthalten! Zu Risiken und Nebenwirkungen befragen Sie bitte den Lokalpolitiker oder den politisch geschulten Freund ihres Vertrauens. Ich teile allerdings nicht im Detail die politische Gesinnung aller hier gezeigten Akteure!

 

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Demonstrationsmarsch

Der 1. Teil des Protestmarschs durch Düsseldorf

 


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„Versammlungsgesetz NRW stoppen! Grundrechte erhalten! Jetzt erst recht!“ (Foto 15/53)
Das „Friedensforum Duisburg“[11] stellte fest: „NRW-Versammlungsgesetz stoppen! CDU[12] und FDP[13, 14] zerstören die Demokratie[15, 16, 17]!“

 


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„Versammlungsgesetz NRW stoppen! Grundrechte erhalten! Jetzt erst recht!“ (Foto 16/53)
Der den Interessen der BürgerInnen[18] zugeneigte „RAV e.V.“[19, 20, 21] stellte klar: „Drohende Gefahr für den Rechtsstaat[22, 23, 24, 25, 26, 27] – Grundrechte[28, 29] verteidigen!“

 


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Banner: „Gegen Polizeistaat[30] & Überwachungsfantasien“

 


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„Fridays for Future Aachen“[31, 32, 33, 34] stellte sehr engagiert klar: „KLIMAGERECHTIGKEIT AUF DER STRAßE ERKÄMPFEN!“

 


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„Fridays for Future Dortmund“[35, 36, 37, 38] sehr allgemeinverständlich: „WHAT I STAND FOR IS WHAT I STAND ON!“

 


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SCHILD: „FDP - CDU: Finger weg vom Versammlungsrecht“

 


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Trotz Mistwetter unterwegs mit Sack & Pack

 


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Schild: „HALLO HERR REUL[39, 40, 41, 42]: ART 8 GG[43, 44, 45, 46, 47, 48] GILT AUCH IN NRW!“

 


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Schild: „In HONG-KONG ein HELD[49, 50, 51] – In NRWE[52] KRIMINELL“

 


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Banner: „WIDERSTAND LÄSST SICH NICHT VERBIETEN“

 


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Eine klare Positionierung: „JURISTEN GEGEN DAS VerGNRW“[53]

 


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„Versammlungsgesetz NRW stoppen! Grundrechte erhalten! Jetzt erst recht!“ (Foto 26/53)
Banner mit eindeutiger Ansage: „KLIMA SCHÜTZEN[54, 55, 56, 57, 58] IST KEIN VERBRECHEN – VERSAMMLUNGSGESETZ NRW STOPPEN!“

 



Demonstration: „Versammlungsgesetz NRW stoppen! Grundrechte erhalten! Jetzt erst recht!“ (Audio 7/17)
Protestrufe des Klimablocks (zusammengeschnitten) (Audio 7/17) [MP3]

 


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„Versammlungsgesetz NRW stoppen! Grundrechte erhalten! Jetzt erst recht!“ (Foto 27/53)
Schild: „KEINE KLEIDERORDNUNG FÜR VERSAMMLUNGen“

 


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„Versammlungsgesetz NRW stoppen! Grundrechte erhalten! Jetzt erst recht!“ (Foto 28/53)
Engagieren sich gegen Repressionen hüben wie drüben: AktivistInnen vom Bündnis „SEEBRÜCKE SCHAFFT SICHERE Häfen“[59, 60, 61, 62, 63, 64]

 


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„Versammlungsgesetz NRW stoppen! Grundrechte erhalten! Jetzt erst recht!“ (Foto 29/53)
Die Polizei marschierte in ihrer Parallelwelt mit (und „blockierte“ dabei den Fahrradweg!)

 


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„Versammlungsgesetz NRW stoppen! Grundrechte erhalten! Jetzt erst recht!“ (Foto 30/53)
Immer Teil des lautstarken Protests, wenn hier Unrecht geschieht: „Rhythms of Resistance Düsseldorf“[65, 66] (am symbolisch passenden Ort: denn Adolph von Vagedes[67, 68, 69] baute in der Landeshauptstadt auf, während die Landespolitik gerade elementare Werte abreisst!)

 


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„Versammlungsgesetz NRW stoppen! Grundrechte erhalten! Jetzt erst recht!“ (Foto 31/53)
Eine elementar wichtige, noch dringend zu klärende Frage: „Wer schützt uns vor der Polizei?[70, 71, 72, 73, 74]

 


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„Versammlungsgesetz NRW stoppen! Grundrechte erhalten! Jetzt erst recht!“ (Foto 32/53)
„Revolutionäre Arbeiterlieder“[75, 76, 77]

 


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„Versammlungsgesetz NRW stoppen! Grundrechte erhalten! Jetzt erst recht!“ (Foto 33/53)
Die (in der Konnotation dieses Gesetzentwurfs, siehe S. 77[78]) „einschüchternd wirkenden“ Streikenden von „verdi - Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft, Landesbezirk Nordrhein-Westfalen“[79, 80, 81, 82, 83, 84, 85]

 


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„Versammlungsgesetz NRW stoppen! Grundrechte erhalten! Jetzt erst recht!“ (Foto 34/53)
Die junge Generation[86] (zur Erinnerung: das sind die zukünftigen potenziellen Wähler jener Altparteien, die immer noch nicht deren Entwicklungspotenzial[87] erkannt haben) will auch weiterhin für ihre berechtigten Anliegen auf die Straße gehen können – wenn sie schon von diesen gerontokratischen Egoisten[88, 89, 90, 91] nicht vertreten, sondern lediglich „durchregiert“[92] wird!

 


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„Versammlungsgesetz NRW stoppen! Grundrechte erhalten! Jetzt erst recht!“ (Foto 35/53)
Auch die Mitglieder der Arbeiterklasse der „DiDF“[93, 94, 95, 96, 97] und „DiDF Jugend“[98, 99, 100, 101, 102] trägt ihre Interessen lieber weiterhin auf die Straße, statt sich durch die Worthülsen von „spezialkompetenten“ Politikern einlullen zu lassen.

 


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„Versammlungsgesetz NRW stoppen! Grundrechte erhalten! Jetzt erst recht!“ (Foto 36/53)
Die nächste noch zu klärende Frage lautet: „Wer/was kontrolliert die Polizei?“ (Idealweise weder sie sich selbst[103, 104] noch „Spitzenpolitiker“ mit einem „kreativen“ Rechtsverständnis![105, 106])

 


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„Versammlungsgesetz NRW stoppen! Grundrechte erhalten! Jetzt erst recht!“ (Foto 37/53)
Danach zogen die Demonstrierenden beim „Künstlerverein Malkasten“[107, 108, 109, 110] vorbei. Denn es gilt: Gute Politik ist wie Kunst!

 


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„Versammlungsgesetz NRW stoppen! Grundrechte erhalten! Jetzt erst recht!“ (Foto 38/53)
„Nur heute im Sonderangebot: die Versammlungsfreiheit![111, 112, 113, 114]

 


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„Versammlungsgesetz NRW stoppen! Grundrechte erhalten! Jetzt erst recht!“ (Foto 39/53)
Bunt war der Protest. Denn „normal“ kann JedeR!

 

Zwischenkundgebung

Zwischendurch wurden einige Reden gehalten.

 


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„Versammlungsgesetz NRW stoppen! Grundrechte erhalten! Jetzt erst recht!“ (Foto 40/53)
Dave Varghese („DKP Dortmund“[115, 116])

 



Demonstration: „Versammlungsgesetz NRW stoppen! Grundrechte erhalten! Jetzt erst recht!“ (Audio 8/17)
Dave Varghese über staatliche Angriffe auf linke Initiativen (Audio 8/17) [MP3]

 

Dave Varghese sprach zu folgenden Themen:

 


 



Demonstration: „Versammlungsgesetz NRW stoppen! Grundrechte erhalten! Jetzt erst recht!“ (Audio 9/17)
Die feministische Sicht auf die Auswirkungen des Versammlungsgesetzes (Audio 9/17) [MP3]

 

Die Rednerin sprach über folgende Themen:

 


 



Demonstration: „Versammlungsgesetz NRW stoppen! Grundrechte erhalten! Jetzt erst recht!“ (Audio 10/17)
Der Kampf gegen staatliche und polizeiliche Repressionen aus der Sicht von „Young Struggle Europe“[188, 189, 190, 191, 192] (Audio 10/17) [MP3]

 

Die Rednerin von „Young Struggle Europe“ sprach zu folgenden Themen:

 

Demonstrationsmarsch

Der 2. Teil des Protestmarschs durch Düsseldorf

 


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„Versammlungsgesetz NRW stoppen! Grundrechte erhalten! Jetzt erst recht!“ (Foto 41/53)
Der geschlossen entschlossen marschierende „Schwarze Block“

 


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„Versammlungsgesetz NRW stoppen! Grundrechte erhalten! Jetzt erst recht!“ (Foto 42/53)
Was niemand zu hoffen wagte: Die Protestierenden näherten sich dem Landtag Nordrhein-Westfalen[201, 202, 203, 204, 205, 206, 207, 208, 209]

 

 

 


 

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  1. www.nrw-versammlungsgesetz-stoppen.de/presse
  2. de.wikipedia.org/wiki/Bundestagswahl_2021
  3. www.bundestagswahl-2021.de
  4. bundeswahlleiter.de/bundestagswahlen/2021.html
  5. rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/duesseldorf-demo-gegen-das-geplante-versammlungsgesetz-friedlich-beendet_aid-62427517
  6. www.nrw-versammlungsgesetz-stoppen.de/grossdemonstration-in-duesseldorf-28-08
  7. www.youtube.com/watch?v=jjgDCCWpnkY
  8. www.youtube.com/watch?v=MiDVrpvUiq0
  9. www.ddorf-aktuell.de/2021/08/28/duesseldorf-oberverwaltungsgericht-kippt-polizeiauflagen-fuer-demo-gegen-das-nrw-versammlungsgesetz
  10. rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/duesseldorf-oberverwaltungsgericht-kippt-polizeiauflagen-fuer-demonstration_aid-626425071
  11. www.friedensforum-duisburg.de
  12. netzpolitik.org/2021/nrw-laschet-regierung-will-demonstrierende-wie-kriminelle-behandeln
  13. www.oldenburger-onlinezeitung.de/nachrichten/bericht-fdp-will-korrekturen-bei-nrw-versammlungsgesetz-67588.html
  14. www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/versammlungsgesetz-nrw-fdp-demonstration-duesseldorf-100.html
  15. de.wikipedia.org/wiki/Demokratie
  16. www.bpb.de/nachschlagen/lexika/pocket-politik/16391/demokratie
  17. www.spiegel.de/thema/demokratie
  18. de.wikipedia.org/wiki/Volksvertretung
  19. de.wikipedia.org/wiki/Republikanischer_Anwältinnen-_und_Anwälteverein
  20. www.rav.de
  21. twitter.com/rav_gs
  22. de.wikipedia.org/wiki/Rechtsstaat
  23. www.bpb.de/nachschlagen/lexika/pocket-politik/16548/rechtsstaat
  24. www.lpb-bw.de/rechtsstaat
  25. www.slpb.de/themen/staat-und-recht/politische-theorie/rechtsstaat
  26. www.bundestag.de/services/glossar/glossar/R/rechtsstaat-245518
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  30. www.prigge-recht.de/gesetzesentwurf-im-landtag-es-droht-der-polizeistaat
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  106. freiheitsfoo.de/2020/07/04/zeitzeichen-20
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  109. www.facebook.com/Künstlerverein-Malkasten-1693977193970401
  110. www.instagram.com/kuenstlerverein_malkasten
  111. de.wikipedia.org/wiki/Versammlungsfreiheit
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  115. www.dkp-dortmund.de
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  117. www.zivilgesellschaft-ist-gemeinnuetzig.de/beispiele-fuer-gemeinnuetzigkeitsprobleme
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  119. www.buergergesellschaft.de/praxishilfen/arbeit-im-verein/rechtsgrundlagen/gemeinnuetzigkeitsrecht-gemeinnuetziges-steuerrecht
  120. blog.socialfunders.org/2016/05/gemeinnuetzigkeit-wann-ist-eine-organisation-gemeinnuetzig
  121. www.steuertipps.de/lexikon/g/gemeinnuetzigkeit
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  159. www.bpb.de/nachschlagen/lexika/handwoerterbuch-politisches-system/202007/demonstration
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  162. www.demokratiezentrum.org/bildung/ressourcen/lexikon/volkssouveraenitaet
  163. www.juraforum.de/lexikon/volkssouveraenitaet
  164. lztthueringen.de/media/er_wille_des_volkes.pdf
  165. www.buergergesellschaft.de/mitentscheiden/buergerbeteiligung-in-stadt-land/buergerbeteiligung-in-bund-land/wahlen
  166. www.bpb.de/nachschlagen/lexika/handwoerterbuch-politisches-system/202091/politische-beteiligung-politische-partizipation
  167. www.lpb-bw.de/beteiligung
  168. de.wikipedia.org/wiki/Gesetz_über_die_Unterbrechung_der_Schwangerschaft
  169. www.gesetze-im-internet.de/stgb/__218.html
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  172. www.familienplanung.de/schwangerschaftskonflikt/schwangerschaftsabbruch/schwangerschaftsabbruch-rechtslage-indikationen-und-fristen
  173. www.profemina.org/de-de/abtreibung/deutsche-rechtslage
  174. www.dw.com/de/streitpunkt-abtreibungsrecht-was-hat-sich-2021-getan/a-60149366
  175. www.emma.de/artikel/abtreibungsverbot-fundis-auf-dem-vormarsch-338225
  176. frauensicht.ch/koerper/schwangerschaftsabbruch/christliche-fundamentalisten-attackieren-frauenrechte
  177. www.evangelisch.de/inhalte/148207/15-01-2018/du-sollst-nicht-toeten-abtreibungsverbote-und-christliche-ethik-antje-schrupp
  178. taz.de/!t5025593
  179. de.wikipedia.org/wiki/Nordkreuz#Feindeslisten
  180. www.br.de/nachrichten/bayern/nsu-in-franken-ausspaehnotizen-und-todeslisten,SqAqOhG
  181. www.dw.com/de/rechte-todeslisten-was-die-polizei-tut/a-51533333
  182. netzpolitik.org/2021/feindeslisten-ein-gesetzentwurf-gegen-nazis-gefaehrdet-antifaschistische-recherche
  183. www.nd-aktuell.de/artikel/1062017.todesliste-mit-namen-aus-linker-szene.html
  184. www.spiegel.de/netzwelt/web/nazi-todeslisten-panikmache-oder-echter-terror-podcast-a-1278925.html
  185. de.wikipedia.org/wiki/Patriarchat_(Soziologie)
  186. frauenseiten.bremen.de/blog/was-ist-eigentlich-das-patriarchat
  187. www.deutschlandfunkkultur.de/frauen-in-patriarchalen-systemen-daheim-ist-es-nicht-am-100.html
  188. de.wikipedia.org/wiki/Young_Struggle
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  190. www.facebook.com/yseurope
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  194. de.wikipedia.org/wiki/Anschlag_in_Suruç_2015
  195. de.wikipedia.org/wiki/Bosporus-Universitäts-Proteste
  196. www.forschung-und-lehre.de/politik/festnahme-nach-protesten-von-studierenden-in-istanbul-3376
  197. www.dw.com/de/studenten-der-universität-bogazici-wehren-sich-gegen-einmischung-von-staatschef-erdogan/a-56512400
  198. www.spiegel.de/ausland/istanbul-polizei-nimmt-studierende-nach-protest-gegen-erdogan-nahen-uni-direktor-fest-a-a7a8e811-f34e-4b78-928d-fb1f8750f65c
  199. www.tagesschau.de/ausland/asien/festnahmen-istanbul-101.html
  200. www.tagesspiegel.de/wissen/nach-erneutem-angriff-auf-wissenschaftsfreiheit-protest-gegen-von-erdogan-bestellten-uni-rektor-in-istanbul/26768204.html
  201. de.wikipedia.org/wiki/Landtag_Nordrhein-Westfalen
  202. www.landtag.nrw.de
  203. twitter.com/Landtag_NRW
  204. www.youtube.com/user/NRWLandtag
  205. www.instagram.com/landtag_nrw
  206. de.linkedin.com/company/landtag-nordrhein-westfalen
  207. www.abgeordnetenwatch.de/nordrhein-westfalen
  208. fragdenstaat.de/behoerde/landtag-nrw
  209. www.lokalkompass.de/tag/landtag-nrw

 

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  1. zur Zeit keine